La Chancellière c’est moi

Angela Merkel ruft die große Koalition zur Ordnung. Insbesondere das Störfeuer aus den Reihen der SPD, dürfte ihr in den letzten Wochen zugesetzt haben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck redete Ende Juni offen davon, daß Schröder ihm der liebere Kanzler wäre. Er kritisierte die Politik der ruhigen Hand, die durch die Kanzlerin Merkel zu höchster Blüte geführt wurde. Nach Ansicht von Struck ist Angela Merkel nicht entscheidungsfreudig genug und würde zu viele Probleme erst einmal in Ruhe „ausloten“.

In der SPD hatte die Äusserung Merkels, daß Deutschand ein Sanierungsfall sei, großen Umut erzeugt. Ob Deutschland wirklich ein Sanierungsfall ist, darüber kann und sollte man streiten, aber eine Kanzlerin sollte so etwas nicht sagen. Schon gar nicht während der Haushaltsdebatte. Das schadet dem Ansehen Deutschlands. Vor allem schreckt es Investoren ab. Denn wer investiert schon in einen Sanierungsfall?

Und eines lässt sich feststellen: Frau Merkel ist wirklich nicht sehr entscheidungsfreudig. An welcher wichtigen Entscheidung hatte Frau Merkel den Anteil, den ein(e) Regierungschef(in) normalerweise haben sollte? Die Föderalismusreform wurde schon vor ihrer Amtszeit in die Wege geleitet und ist sowieso eine Domäne der Ministerpräsidenten und da Merkel über keinerlei Hausmacht verfügt, hatte sie in dieser Frage keinen großen Einfluß. In der Gesundheitsreform kam es zu einem ganz faulem Kompromis. Wohl um ein Scheitern der Koaltion zu verhindern, hat sich die Kanzlerin darauf eingelassen. Denn eine Neuwahl kann sich das konservative Lager nicht leisten. Lediglich die Erhöhung der Mehrwertsteuer trägt die Handschrift Merkels.

Frau Merkel ist dafür bekannt, daß sie stets die Lage in aller Ruhe sondiert und den Dingen ihren Lauf lässt. Sie braucht ihre Zeit um sich eine Meinung zu bilden. Sie ist halt eine Wissenschaftlerin. Doch in der Politik, insbesondere in Zeiten der Krise, ist es von Nöten rasche Entscheidungen zu treffen und dann müssen sich diese auch noch als richtig erweisen. Es ist wie im Fussball. Kein Trainer kann es sich erlauben bis zur 75. Minute zu warten und erst dann reagieren, wenn man schon früh in Rückstand geraten ist.
Für mich agiert Frau Merkel nicht wie eine Bundeskanzlerin, sondern eher wie eine Bundespräsidentin. Sie scheint über den Fragen der täglichen Politik zu schweben. So setzt man sich auch nicht der Gefahr aus kritisiert zu werden. Doch so erlangt man auch keine Erfolge.

Nach dem ganzen Hickhack und den Streitereien zwischen den Koalitionspartnern fühlte sich Angela Merkel dazu gedrängt ein Machtwort zu sprechen. Es war kein Basta! a la Schröder, aber auch eine mehr als deutliche Ansage, die jedoch die Schwäche Merkels durchscheinen lässt. In einem Interview mit der „FAS“, sagte Merkel, es sei zwar selbstverständlich, daß die SPD sich einen Kanzler aus ihren Reihen wünschen würde, aber:

Die SPD hat ihr Wahlergebnis, wir haben das unsere. Daraus leitet sich der Wählerauftrag ab. Aber es ist nun mal so: Die Bundeskanzlerin bin ich.

Es mag richtig sein, daß die CDU/CSU bei der letzen Wahl einen, wenn auch kleinen, Vorsprung gegenüber der SPD erringen konnte. Doch von einem Wählerauftrag zu reden, wenn die eigene Partei gerade mal 27,8 % erreicht, ist schon recht gewagt. Merkel versucht, typisch Wissenschaftlerin, das Fußvolk auf die Realität aufmerksam zu machen. Sie fragt nicht wer die Kanzlerin ist, sondern sie macht deutlich, daß nur sie einzig allein die Königin Kanzlerin ist und damit die poltische Führungrolle inne hat. Sie hat das letzte Wort. Nichts soll ohne ihre Zustimmung umgesetzt werden.

Doch werden die Sozialdemokraten das auch so wahrnehmen? Angela Merkel muss deutlich machen, daß sie den Laden im Griff hat. Es warten mit Wulff und Koch zwei brutalstmögliche Kontrahenten. Keiner der CDU-Länderchefs scheint Merkel wirklich zu unterstützen. Gelingt es ihr nicht für Ruhe und Disziplin zu sorgen, so könnten sich Koch oder Wullf genötigt sehen Merkel zum Rücktritt zu drängen.

Hier zeigt sich auch die Unsicherheit der Angela Merkel. Im Schraubstock zwischen den Ministerpräsidenten der CDU und einer beleidigten SPD, die sich langsam vom Schock der Wahl Merkels erholt hat, gelingt es ihr nicht einen erfolgreichen Mittelweg zu gehen.

Der SPD passen viele der Kompromisse nicht und sie fühlt sich durch die Passivität Merkels bei anstehenden Entscheidungen provoziert. Während sich die CDU von der Aufmüpfigkeit der SPD provoziert fühlt. Hier wäre ein Zuchtmeister gefragt. Aber es gibt in dieser Regierung der blassen Minister keine Führungsfigur. Auch die Fraktionen bieten niemanden an der in die Rolle eines Wehner oder Dregger schlüpfen könnte.

Die als Jahrhundertreform gefeierte Neuregelung der föderativen Struktur der Republik, ist nichts weiter als Flickwerk. Aus der Not des Kompromisses heraus geboren und schlampig umgesetzt, droht nun ein sinnloser Konkurenzkampf der Länder. Insbesondere die vollständige Verlagerung der Zuständigkeiten für die Haftjustiz und den Umweltschutz an die Länder wird zu erneuter Kleinstaaterei führen und ein Rennen um die niedrigsten Standards auslösen. Nun steht auch noch die Föderalismusreform 2 an. Welches Hauen und Stechen dort zu erwarten ist, kann sich jeder selbst ausmalen.

Frau Merkel bleiben eigentlich keine Optionen. SPD und CDU/CSU werden sich immer weiter voneinander entfernen. Wenn im nächsten Jahr der zärtliche Aufschwung durch die Steuererhöhungen absterben wird, dann steht die große Koalition vor einer Zerreißprobe. Wenn nicht jetzt schon ein heißer Herbst kommt. Diese Regierung wird nicht bis 2009 halten. Doch was würden Neuwahlen ändern? Es käme zu noch unsicheren Verhältnissen und noch mehr PolitikERverdrossenheit. Die Politik kann sich ruhig einmal ein Beispiel am Fussball nehmen. Innerhalb von zwei Jahren wurde aus einer Trümmertruppe eine konkurenzfähige Mannschaft, die wieder ganz oben mit dabei ist. Der Regierung sei hier ein Fitnessprogramm mit psychologischer Beratung empfohlen. Vielleicht braucht es einfach nur eine(n) neue(n) CheftrainerIN, der/die nicht irgendwelchen Lobbyisten (BILD, DFB) verpflichtet ist. Jemand der nicht auf die neuesten Umfragewerte (Testspiele) Rücksicht nimmt. Jemand der einen Plan hat und sieht welche Veränderungen radikal durchgezogen werden müssen, anstatt immer nur System-Kosmetik zu betreiben. Es wird dringend ein Konzeptwechsel gebraucht.
Die Schonzeit für Angela Merkel ist vorbei. Das hat sie jetzt auch begriffen und muss dafür Sorge tragen, daß ihre Handschrift erkennbar wird. Sie hat viele Gegner und noch mehr Feinde. Auch und gerade in ihren eigenen Reihen. Die Thronräuber stehen schon bereit. Da kann sie so oft vermelden, daß sie Kanzlerin ist.