Die Hamas hält weiterhin an der Vernichtung Israels fest und weigert sich immer noch Israel anzuerkennen und dem Terrorismus abzuschwören. Die internationale Gemeinschaft hatte nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar die Finanzhilfen für die palästinesische “Regierung” eingestellt und weitere Zahlungen von der Anerkennung des Existenzrechts Israels und der Einstellung terroristischer Angriffe abhängig gemacht.
Um einen innerpalästinensischen Bürgerkrieg zwischen der Hamas und der abgewählten Fatah-Bewegung von PSA-”Präsident” Abbas zu vehindern, sollte eine Einheitsregierung gebildet werden. Mit der Einbindung der Fatah sollte auch die Blockade internationaler Finanzhilfen beendet werden. Doch das Nahost-Quartett besteht weiterhin auf den oben genannten Bedingungen.
Gestern hatte der palästinensische “Ministerpräsident” Ismael Hanijeh, der zur Hamas gehört, die “amerikanischen Bedingungen” erneut abgelehnt und erklärte: “Die Einheitsregierung wird keinen Preis zahlen.“
Trotz der Weigerung der Hamas wird der Übergangsplan für Finanzhilfen um drei Monate verlängert und soll sogar noch ausgeweitet werden. Dabei wird angeblich die Hamas-”Regierung” umgangen und das Geld direkt an die PSA unter Abbas ausgezahlt.
Es ist noch nicht absehbar, wann die Hamas die Bedingungen für die Wiederaufnahme der Finanzhilfen erfüllen wird. Der sogenannte 18-Punkte-Plan (”Dokument der Nationalen Übereinkunft”) bekannt, der im Juni von der Hamas, auf Initiative der in israelischen Gefängnissen einsitzenden Hamas-Führer, beschlossen wurde, sollte die Anerkennung Israels beinhalten. Erst hiess es, daß damit Israel “indirekt” anerkannt werden würde. Einige europäische Politiker feierten diese Erklärung als Meilenstein, doch die Hamas bremste gleich die Euphorie und erklärte, daß sie Israel nie anerkennen werde.
Jetzt gibt es zum ersten Mal eine vollständige deutsche Übersetzung des 18-Punkte-Plans. Übersetzt und herausgegeben durch die KAS Ramallah. Gefunden bei NickNack.
“”"”"”"Die Hamas hält weiterhin an der Vernichtung Israels fest und weigert sich immer noch Israel anzuerkennen und dem Terrorismus abzuschwören.”"”"”"”
Ach was, ehrlich ?!
Was für eine Überraschung …
[...] Die Weigerung der Hamas, die vom Präsidenten der Autonomiebehörde, Abbas, ausgerufenen Neuwahlen zu akzeptieren, ist nur allzu verständlich, wo die Hamas doch erst im Januar die Parlamentswahlen gewinnen konnte und so fürchtet sie durch Neuwahlen die Macht wieder zu verlieren. Abbas spielt jedoch ein gefährliches Spiel, denn er will auch sein Amt zur Wahl stellen und es ist nicht auszuschließen, daß ein Kandidat der Hamas die Präsidentschaft erringen könnte. Sollte dieser Fall eintreten, dann würde der Friedensprozess mit Israel vollkommen zum Stillstand kommen und eine Fortsetzung der internationalen Finanzhilfen für die palästinensische Autonomiebehörde unmöglich machen. Die Hamas wurde durch die Unterbrechung der direkten internationalen Hilfszahlungen an ihre Regierung hart getroffen, aber nicht in die Knie gezwungen. Sie ist noch genauso militant wie vor der Regierungsübernahme. Darüber sollte sich man im klaren sein und die Hamas verkündet es auch regelmäßig: “Wir werden Israel niemals anerkennen!” Die Hamas wird von bestimmten Kreisen in Europa wahlweise als gerechte Guerilla oder als pazifistische Caritas mit islamischem Einschlag dargestellt, doch ein Blick in die Charta der Hamas genügt und der islamofaschistische, antizionistische und judenfeindliche Charakter der Terrorbande wird deutlich. [...]
[...] die Frauen und Männer der IDF (HIER). Sie Kämpfen gegen eine Gegner der Israel zerstören (HIER) und das jüdische Volk vernichten will (HIER). Ein Gegner der nicht davor zurückschreckt Kinder [...]