Duck and Cover

Barack Obama und der Iran

Die führenden Präsidentschaftskandidaten der Demokraten unterscheiden sich in ihrer Haltung zu einem Militärschlag gegen den Iran nicht sonderlich von der jetzigen US-Administration. Wahrscheinlich haben das viele europäische Peaceniks und Appeaser noch gar nicht mitbekommen. Sicherlich unterscheidet sich die Haltung von z.b. Barack Obama zu dem Einsatz im Irak, von dem Standpunkt der Regierung Bush und das scheint auch der einzige Punkt zu sein, denn man in Europa wahrnehmen möchte, wobei Barack Obama auch keinen vollständigen Abzug aus dem Irak vorschlägt. Anfang März hielt Barack Obama eine Rede auf einer Veranstaltung des AIPAC (American Israel Public Affairs Committee). Folgend einige Auszüge der Rede:

Free Them Now!

Nelly hat eine Solidaritätskampagne für die 15 britischen Marineangehörigen, die am letzten Freitag von iranischen Pasdaran entführt wurden, gestartet und diese Kampagne unterstütze ich sehr gerne und hoffe, daß sich möglichst viele Bloggerkollegen und Bloggerkolleginnen ebenfalls daran beteiligen werden.

Bei Nelly finden sich dazu einige Solidaritätsbanner und ich habe sogleich ein Banner ganz oben in meine Sidebar eingefügt. Ich möchte Nelly ausdrücklich dafür danken, daß sie diese Idee hatte.

“It’s never too late for your country to say that you’ve done a great job for us.”

Heute wird der Kongreß der Vereinigten Staaten von Amerika einige Männer, die sich sowohl im Kampf gegen den deutschen Faschismus, als auch im Kampf gegen den Rassismus in den USA besondere Verdienste erworben haben, mit der Congressional Gold Medal ehren, der höchsten Auszeichnung für Zivilisten in den USA. Bei der Verleihung in der Rotunde des Kongreß werden Präsident Bush und auch der ehemalige Außenminister der USA, Colin Powell, der die Congressional Gold Medal 1991 erhielt, sprechen.

Soll Euch doch der Mullah holen!

Es handelt sich nicht um einen verfrühten Aprilscherz: 48% der Deutschen halten die USA für eine größere Bedrohung für den Weltfrieden als den Iran. Das ergab jedenfalls eine Meinungsumfrage von Forsa im Auftrag des Stern. 31% der Befragten halten den Iran für bedrohlicher als die USA. Dazu lehnen 72% der Deutschen das geplante Raketenabwehrsystem der USA ab. 54 Prozent der Deutschen sind sogar der Ansicht, daß das Raketenabwehrsystem den Frieden in Europa bedrohen würde. Darauf können eigentlich nur Deutsche kommen und ich frage mich: wie kann ein Defensivsystem den Weltfrieden bedrohen? Wenn es sich um ein amerikanisches System handelt, dann schon. 

Thee haughty tyrants ne’er shall tame

Die Royal Navy hat heute Beweise vorgelegt, aus denen deutlich wird, daß die 15 britischen Marineangehörigen sich in irakischen Gewässern befunden haben, als sie von den Pasdaran entführt wurden. Vize-Admiral Charles Style legte u.a. zwei Karten vor. Auf der ersten Karte sieht man die Position des britischen Schiffes HMS Cornwall und die Position des indischen Handeleschiffes, daß am Freitag von den Briten kontrolliert wurde. Man kann deutlich erkennen, daß sich das Handelsschiff innerhalb irakischer Hoheitsgewässer befand:

Die Iraner gaben an Samstag zuerst eine Position an, die innerhalb der irakischen Hoheitsgewässer liegt. Am Montag behaupteten die Iraner nun plötzlich, daß die Briten sich etwa zwei Seemeilen weiter nördlich innerhalb iranischer Gewässer befunden hätten. Das macht die iranische Position nun vollkommen unglaubwürdig, denn die Royal präsentierte den Iranern bereits am Sonntag Belege für die wirkliche Position der 15 britischen Marineangehörigen.

Grafiken: Royal Navy/MoD

Que sera, sera

Es ist der Zeitpunkt gekommen, sich einmal ein paar Gedanken über die kommenden Ereignisse zu machen, denn die Frage, wie es am Persischen Golf und im gesamten Nahen Osten weitergehen wird, ist eine der brennendsten Fragen der heutigen Zeit und vielen Menschen ist es noch gar nicht bewusst, aber es geht schon längst nicht mehr um die Frage Krieg oder Frieden, sondern darum, wann den iranischen Faschisten Einhalt geboten wird. Lassen Sie mich das ganz deutlich sagen: In meinen Augen gibt es keine Möglichkeit sich friedlich mit einem faschistischen Regime, wie es im Iran nun mal besteht, zu einigen. Es ginge zwar schon, und ich bin mir da ziemlich sicher, daß viele in Europa dazu bereit wären, aber der Preis ist so hoch, daß er zwangsläufig mit einer Aufgabe aller Werte verbunden wäre, die ein freies Europa, ja eine freie Welt, ausmachen. Die Geschichte hat gelehrt, daß sich faschistische Regime durch Verhandlungen und Kompromisse bestärkt fühlen und Dank der aktuellen Schwäche und hesperophoben Beschwichtigungspolitik europäischer Regierungen gegenüber den Mullahs in Teheran, schöpfen die Fundamentalisten neue Kraft und neuen Mut. Die Entführung der 15 britischen Marineangehörigen stellt eine weitere wohldurchdachte Stufe der Eskalation seitens der Hardcore-Hardliner, in diesem Fall durch die iranische Neuauflage der Waffen-SS, den Pasdaran, dar.

No war please, we’re British

Die Pasdaran haben sich ihre Geiseln offenbar ganz gezielt ausgewählt, denn US-Soldaten hätten wohl ganz anders reagiert:

In a dramatic illustration of the different postures adopted by British and US forces working together in Iraq, Lt-Cdr Erik Horner – who has been working alongside the task force to which the 15 captured Britons belonged – said he was “surprised” the British marines and sailors had not been more aggressive.

Asked by The Independent whether the men under his command would have fired on the Iranians, he said: “Agreed. Yes. I don’t want to second-guess the British after the fact but our rules of engagement allow a little more latitude. Our boarding team’s training is a little bit more towards self-preservation.”

The executive officer – second-in-command on USS Underwood, the frigate working in the British-controlled task force with HMS Cornwall – said: ” The unique US Navy rules of engagement say we not only have a right to self-defence but also an obligation to self-defence. They [the British] had every right in my mind and every justification to defend themselves rather than allow themselves to be taken. Our reaction was, ‘Why didn’t your guys defend themselves?’”

Gute Frage, denn unsere britischen Freunde lassen sonst kaum eine Kneipenschlägerei aus, aber die Royal Navy ist auch nicht mehr das, was sie einmal war: 

Yesterday, the former First Sea Lord, Admiral Sir Alan West, said British rules of engagement were “very much de-escalatory, because we don’t want wars starting … Rather than roaring into action and sinking everything in sight we try to step back and that, of course, is why our chaps were, in effect, able to be captured and taken away.”

Liebesgrüße aus Teheran

Die Krise um die 15 britischen Matrosen und Marinesoldaten, die von den iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran) verschleppt wurden, verschärft sich mehr und mehr, denn nun sollen sie wegen “Spionage” angeklagt werden und auf Spionage steht im Iran die Todestrafe. Im Gegensatz zu der “Festnahme” britischer Seeleute im Jahr 2004, deren Geiselhaft nur drei Tage dauerte und die auch der Spionage beschuldigt werden, ist in diesem Fall wohl nicht mit einer baldigen Freilassung zu rechnen, denn die 15 Briten wurden von den Revolutionären Garden entführt und fünf deren Mitglieder wurden im Januar im Nord-Irak von US-Truppen festgenommen, weil sie irakische Terroristen unterstützt haben sollen. Die Pasdaran operieren unabhängig vom iranischen Präsidenten und unterstehen dem iranischen Revolutionsführer Chamenei, der zu den Hardcore-Hardlinern in Teheran gehört.

Die Geiselnahme hat nicht nur eine internationale Komponente, sondern auch eine wichtige innenpolitische, denn das Regime ist in den letzten Tagen immer stärker unter Druck geraten. Kürzlich verkündete Russland, daß es keinen nuklearen Brennstoff an den Iran liefern werde und zog zusätzlich noch den größten Teil seiner Atomexperten aus dem Iran ab. Am Freitag kam es dann zu der Geiselnahme der britischen Matrosen und sollte dieser kriminelle Akt als Druckmittel gedacht gewesen sein, um die Resolution 1747 des UNSR zu verhindern, dann ist dieser Versuch gescheitert.

Dieser Vorfall und vor allem auch die hilflosen Reaktionen der westlichen Welt auf diese Geiselnahme zeigen, daß der Iran, trotz seiner aggressiven, ja kriegerischen, Methoden, fest auf die europäische Beschwichtigungspolitik setzen kann. Ein Großbritannien zu Seiten der Eisernen Lady hätte sich nicht so vorführen lassen und jetzt muss sich zeigen, ob Blair als Chamberlain oder als Churchill abtreten wird, denn wenn die Regierung ihrer Majestät erneut dem Appeasement den Vorzug gibt, dann erhalten die Mullahs in Teheran erneut ein Signal, daß Europa weder bereit ist, für seine Werte, noch für seine Prinzipien und schon gar nicht für die entführten Matrosen einen Finger zu rühren. Das britische Matrosen und Marinesoldaten als Geiseln genommen wurden, ist sicherlich kein Zufall, denn bei einer Geiselnahme amerikanischer Soldaten wäre die Reaktion sicherlich eine ganz andere gewesen, als den Botschafter einzubestellen und einen lauwarmen Protest zu verfassen.

Die Pasdaran haben sich ihre Opfer mit Bedacht ausgewählt und selbst Tony Blair redet jetzt davon, daß die britischen Soldaten gezielt entführt wurden. Dieser offen kriegerische Akt, der eine krasse Verletzung des Völkerrechts darstellt und einer Kriegserklärung an Großbritannien gleich kommt, kann und darf nicht unbeantwortet bleiben. Die britischen Marineangehörigen handelten im Auftrag der Vereinten Nationen, denn sie sollen den Schiffsverkehr überwachen und den Waffenschmuggel in der Region des Shat el Arab unterbinden. Damit stellt diese Geiselnahme eine Provokation der gesamten Weltgemeinschaft durch das faschistische Regime in Teheran dar. Wie lange will man noch zusehen, wie erneut ein faschistische Regime, daß von der Fortsetzung der Shoa im Nahen Osten träumt, die Welt an der Nase herum führt?

Schlaf, Diktator, schlaf

Auf das der Ungerechte in Zukunft viele schlaflose Nächte haben möge.

Tally Ho!

Anscheinend können es einige Fundamentalisten nicht abwarten, bis man ihnen endlich Einhalt gewährt und so haben sie sich gedacht: Spielen wir Piraten und nehmen einfach ein paar Geiseln, denn die verweichlichten und dekadenten Demokratien der westlichen Welt, werden sowieso keinen Finger rühren, um ein paar Matrosen zu befreien. Wenn sich da mal jemand nicht verschätzt hat.

Rassisten sofort abschieben!

Bei politicallyincorrect.de fühlt sich der deutsche Rassist wohl. Bei PI darf er seinem Hass und seiner Dummheit freien Lauf lassen:

Du sollst nicht schweigen

Matthias Küntzel sollte am Mittwochabend an der Universität Leeds einen Vortrag halten mit dem Titel „Hitlers Vermächtnis. Islamischer Antisemitismus im Nahen Osten“. Einige Tage vor der Veranstaltung sagte die Universität den Vortrag aus “Sicherheitsgründen” ab. Muslimische Studenten hatten im Vorfeld massiven Druck ausgeübt und die Universität Leeds knickte ein. Bei dem Infodienst Compass kann man den Vortrag von Matthias Küntzel trotzdem lesen.

Viva Nasrallah! Viva Hisbollah!

Im Sommer 2006 fanden in Berlin eine Reihe von Friedensdemonstrationen statt, bei denen Fahnen der Hisbollah und Plakate mit dem Konterfei des Hisbollah-Generalsekretärs Hassan Nasrallah gezeigt wurden. Am 12. August fand eine weitere sog. Friedensdemonstration in Berlin statt. Die Polizei hatte die Auflage verhängt, daß keine Bilder von Nasrallah und keine Hisbollahfahnen mitgeführt werden dürfen. Der Innensenator hatte diese Art der Propaganda Anfang August verboten, weil die Hisbollah “für die Forderung nach der Vernichtung Israels steht.” Zu den Mitveranstaltern der Demo, die am selbsternannten ”internationalen Tag des Protestes und der Solidaritat” statt fand, gehörte auch der Deutsche Friedensrat, dessen Mitglieder sich als Pazifisten und “Teil der deutschen und internationalen Friedensbewegung“ bezeichnen und daher ganz selbstverständlich im “Humanismus und Pazifismus” ihre Wurzeln haben wollen. Das Verbot des Innensenators konnten diese wirklich aufrechten und sehr deutschen Pazifisten nicht akzeptieren und so reichten sie eine Klage [Pdf] vor dem Verwaltungsgericht Berlin ein:

Rocket to Russia?

Die Debatte um die geplante Stationierung von 10 (!) amerikanischen Abfangraketen in Polen und der Bau einer X-Band Radarstation in Tschechien, die Teil des amerikanischen Raketenabwehrsystems National Missile Defense (NMD) werden sollen, schlägt in Deutschland hohe Wellen und ob Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier oder Guido Westerwelle. Alle sind sich einig: Keine neuen Raketen in Europa. Amerikanische Raketen wohlgemerkt. Besonders kurios ist dieses Video mit Guido Westerwelle bei TV Liberal (Motto: Opposition live). Es gibt auch eine Textversion. Eigentlich wäre es angebracht den Unsinn, den Westerwelle da von sich gibt, in einem gesonderten Artikel genau zu beleuchten, denn so schnieke Vorlagen, wie von Westerwelle, findet man recht selten:

“Stellen wir uns nur die Reaktion aus Washington vor, wenn umgekehrt Russland ohne Rücksprache mit den USA eine vergleichbare Raketenstationierung etwa in Kuba plante. Deshalb ist die russische Kritik ernst zu nehmen.”

Abgesehen von diesem unseligen Vergleich Polen-Kuba und der dabei unterschwellig mitschwingenden Haltung, daß Polen der Hinterhof des russischen Bären sei und die USA dort nichts zu suchen hätten, bestreitet Westerwelle indirekt die Souveränität von Polen und Tschechien, denn “die geplante Raketenstationierung in Polen oder Tschechien“, sei “keine bilaterale Angelegenheit von Prag und Warschau auf der einen und Washington auf der anderen Seite“, sondern ”es geht um die Sicherheit ganz Europas. Deshalb müssen Entscheidungen, die in ihrer Tragweite den ganzen Kontinent betreffen, auch im europäischen Rahmen abgestimmt werden.” Solche Töne kennt man in Polen und Tschechien zur Genüge. Aus der Zeit der sowjetischen Hegemonie über Osteuropa.

Nun beansprucht die EU und durch sie auch Deutschland und seine Politiker, das Recht sich in souveräne Entscheidungen dieser Länder einzumischen und Forderungen nach einem russischen Vetorecht lassen Polen und Tschechien keine andere Wahl, als sich noch enger an die USA zu binden. Gerade in Polen ist, historisch bedingt, die Furcht vor dem übermächtigen Nachbarn Russland, tief verankert und da weder die EU und schon gar nicht Deutschland, sich jetzt sonderlich für die Souveränität Polens stark machen, bestätigt sich in Warschau erneut die Erkenntnis, daß letzendlich nur die USA in der Lage sind, die Sicherheit und Souveränität Polens ausreichend zu gewährleisten und zu garantieren. 

Bring mir den Kopf von Knut!

Beinahe wäre Statler noch in den Genuß von Eisbärsteak mit Bratkartoffeln gekommen, aber die Flasche Rotwein muss (noch) geschlossen bleiben. Mir kam diese Geschichte, über den Tierrechtler aus Nürtungen, der angeblich die Einschläferung des kleinen Eisbären Knut forderte, gleich bekannt vor.

Zitat der Woche 5

Diese Woche wird ein merkwürdiger und offenbar verwirrter Zeitgenosse zitiert, der im “linken” Gegenstück von PI sein Unwesen treibt:

Hitler würde heute sicher auch zurückweisen, ein Faschist zu sein und sich mit neokonservativen, libertären und antideutschen Attitüden verharmlosen.

Quelle

Beam them up, Scotty!

Der Weltraumimperialismus hat jetzt auch das doitsche Leitmedium BILD erfasst:

Da wünsche ich allen Doitschen eine gute Reise. Ich war schon immer der Meinung, daß man die Doitschen auf den Mond schießen sollte.

Ein Offizier und kein Gentleman

Am 5. März berichtete ich schon über den antiamerikanischen Oberstleutnant der Bundeswehr, Jürgen Rose, der ein Herz für afghanische Widerstandkämpfer Taliban-Terroristen hat. Nun verweigerte eben jener Jürgen Rose, medienwirksam in der ARD-Sendung Panorama (RealVideo des Panorama-Beitrags), die Arbeit an seinen Schreibtisch im Wehrbereichskommando IV des Streitkräfteunterstützungskommandos in München, das unter anderem für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig ist. Ab der nächsten Woche wird Jürgen Rose in einer anderen Dienststelle arbeiten.

Am Marterpfahl des Telegehirn

Im zweiten Teil wende ich mich den Bloggern zu, die sich für ihre Dienste bezahlen ließen. Mir ist natürlich klar, daß die Werbung als Werbung gekennzeichnet wurde und es wohl keinerlei Schleichwerbung gibt, aber darum geht es mir auch gar nicht, denn meiner Meinung nach hat Werbung eigentlich nichts in einem Blog zu suchen. Jedenfalls keine kommerzielle Werbung, aber jeder hält es da anders und im Moment sieht es wohl so aus als ob sich ein Teil der Blogosphäre leichtfertig dem Sirenengesang hingeben würde. Ich bin grundsätzlich gegen das Verfassen von Artikeln zu reinen Werbezwecken, so wie es im Fall von netaufkleber.com der Fall ist. Nicht nur wegen der schlechten Entlohnung, sondern auch, weil die teilnehmenden Blogger per se an Glaubwürdigkeit verlieren.