Kuba auf dem Weg ins 20. Jahrhundert

In diesen Tagen ist von Reformen die Rede, die der neue kubanische Diktator Raul Castro, der vor wenigen Wochen seinen Bruder Fidel beerbte, in Kuba einleiten würde. So dürfen Kubaner neuerdings Computer, Mobiltelefone oder DVDs kaufen. Vorausgesetzt man verfügt über die nötigen Devisen. Bisher war der private Besitz von Computern und Mobiltelefonen nur mit staatlicher [...]

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Dieter Dehm und die Mauertoten

In der selben Bundestagsdebatte kam auch der Schießbefehl an der Mauer zur Sprache, der erst jüngst von Lothar Bisky geleugnet wurde. Auf einen Zwischenruf des FDP-Abgeordneten Dirk Niebel hin („Das gilt auch für die Gleichstellung mit dem Schießbefehl!“), der sich auf Lafontaines Gleichstellung zwischen Bundeswehrsoldaten und Terroristen bezog, die Struck zitiert hatte, sagte Struck, laut [...]

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„Die Menschen haben ein Recht darauf, dass wir ihnen helfen.“

Gestern fand in der Bundesquasselbude die Generaldebatte über den Haushalt 2008 statt. Peter Struck (SPD) gab den Neolinken, die am Samstag in Berlin für eine Kapitulation gegenüber den Taliban demonstrieren wollen, einen Ratschlag mit. Hier ein Auszug aus dem Protokoll der Sitzung:

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„Menschenrechte nicht instrumentalisieren!“

Oskar Lafontaine, war nun drei Tage in Kuba und traf sich mit einigen Funktionären der sozialistischen Diktatur. Und nur mit diesen. Ein Treffen mit Vertretern der demokratischen Opposition war nicht vorgesehen und fand natürlich auch nicht statt. Sonst legen die Nachfolger der Mauerbaupartei SED doch so großen Wert auf die Einhaltung der Menschenrechte, jedenfalls wenn [...]

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Linke Doppelstandards

Sowohl die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als auch der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, befinden sich momentan auf Auslandsreise. Angela Merkel beendete am Dienstag ihre Reise nach China und flog weiter nach Japan und Oskar Lafontaine ist seit Dienstag in Kuba.

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Freiheit für He Weihua und Lu Gengsong

Kurz vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach China hat das dortige Regime einmal mehr unter Beweis gestellt, daß es von Menschenrechten nicht viel hält und hat zwei Internetdissidenten einsperren lassen. Es besteht leider wenig Hoffnung, daß sich Angela Merkel zu mehr als einem Lippenkenntnis zur Presse- und Meinungsfreiheit in China hinreißen lassen wird. [...]

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Unbedingter Fernsehtipp

Heute um 22:30 Uhr unbedingt den WDR einschalten. Die Sendereihe „die Story“ widmet sich einem 16 jährigen Opfer des iranischen Islamofaschismus. Atefeh wurde 2004 im Iran öffentlich hingerichtet, weil sie „unkeusches Verhalten“ an den Tag gelegt haben soll. Das islamofaschistische Regime im Iran versuchte diese grausame Hinrichtung zu vertuschen, denn auch der Iran hat die UN-Kinderkonvention unterzeichnet, [...]

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Nicht mit meinem Hugo!

Ein wirklich guter Ideologe beherrscht sein Handwerk und wenn er erst einmal die antiimperialistische Werkzeugkiste aufmacht, dann bleibt kein NeoCon-Auge trocken und es wird geholzt was das Zeug hält. Das dabei auch schon mal die eine oder andere Information, rein zufällig natürlich, unter den Tisch fällt, ist durchaus beabsichtigt. So sollte man als Ideologe auch [...]

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Kubanische Ärzte nutzen Zwangsarbeit in Venezuela zur Flucht in die Freiheit

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, haben in den letzten Monaten insgesamt 38 Ärzte und 7 weitere Angestellte aus dem medizinischen Bereich, die Möglichkeit zur Flucht genutzt und sind aus Venezuela nach Kolumbien geflohen.
Insgesamt „verleiht“ das sozialistische Regime in Havanna etwa 18.000 Ärzte (Telegehirn berichtete) an den Bundesgenossen in Venezuela. Hugo Chavez stellt im Gegenzug der Diktatur seines Freundes Fidel Castro [...]

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Eine Diktatur ist eine Diktatur

Gestern kam der Bundestag zu einer Sitzung unter freiem Himmel zusammen und beschloss, in zweiter und letzter Lesung, per Akklamation, auf dem Platz der Republik, das Ermächtigungsgesetz. Damit kann Kanzlerin Angela Merkel 18 Monate ohne den Bundestag Gesetze im Alleingang erlassen. Sie verfügt nun in elf verschiedenen Bereichen über eine unbeschränkte Gesetzgebungskompetenz, so u.a. in [...]

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Ed Koch von Paper Press fordert Sippenhaft

Ich bin generell gegen Orden und ähnliche Ehrungen und wenn man mir das Bundesverdienstkreuz oder ähnlichen wertlosen Tand anbieten würde, dann wäre meine Antwort ein Zitat a la Götz von Berlichingen. Auch schon deshalb, weil das eine oder andere Arschloch so ein Stück Blech um den Hals gehängt bekommt und man dann in schlechte Gesellschaft [...]

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Kuba setzt deutschen Dokumentarfilm offiziell auf die Giftliste – Bundesregierung schweigt zur Zensur

Noch bis zum 15. Dezember läuft in Havanna das Festival des „Neuen Lateinamerikanischen Kinos“ und dort sollte auch der Dokumentarfilm von Florian Borchmeyer und Matthias Hentschler „Havanna – Die neue Kunst, Ruinen zu bauen“ aufgeführt werden. Der Film erhielt von der Filmbewertungsstelle Wiesbaden (FBW) das Prädikat „Wertvoll“.
Doch auf Befehl der kubanischen Behörden setzte der Leiter [...]

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Kubanischer Cyberdissident Guillermo Farinas Hernandez von Reporter ohne Grenzen mit Menschenrechtspreis ausgezeichnet

Reporter ohne Grenzen hat auch in diesem Jahr wieder ihre Menschenrechtspreise verliehen und in der Kategorie „Cyberdissidenten“ wurde der Kubaner Dr. Guillermo Fariñas Hernández, Chef der unabhängigen Nachrichtenagentur Cubanacán Press und Träger des Menschenrechtspreises der Stadt Weimar 2006, ausgezeichnet. Der Psychologe und Journalist setzt sich in Kuba für einen freien Zugang zum Internet ein. [...]

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