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Massiver Polizeieinsatz in der von Refugees besetzen Schule in der Ohlauerstraße

Gestern Abend kam es gegen 20:30 Uhr* vor der von Refugees besetzten Schule in der Ohlauerstraße zu einer Messerstecherei. Dabei wurden zwei Personen verletzt. Eine davon schwer. Sowohl bei den Opfern, als auch bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich um PoC gehandelt haben. Ob Beteiligte in der Schule wohnen, ist bisher unbekannt. Laut eines der Opfer soll der Täter angeblich in die besetzte Schule geflüchtet sein. Es folgte der insgesamt 25. Polizeieinsatz in diesem Jahr. Wenn ich richtig mitgezählt habe. Auch dieser Einsatz ist im Kontext der rassistischen und repressiven Handlungsweise der Berliner Polizei zu sehen. Innensenator Henkel gewährt seinen Kettenhunden den größtmöglichen Spielraum, wenn es gegen Refugees und den von ihnen besetzten Orten geht.

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Refugeecamp am Oranienplatz: Das Henkel Ultimatum ins Leere laufen lassen

Innensenator Frank Henkel hat sein Ultimatum präzisiert. Sollte alles seinen formaljuristischen Gang nehmen, dann ist frühestens ab dem 18. Januar mit einer Räumung des Refugeecamp am Oranienplatz durch die Prügelgarde des Innensenators zu rechnen. Als Reaktion darauf gibt es nun zahlreiche Überlegungen wie die Räumung des Camps erschwert, der politische Preis dafür in schwindelerregende Höhen getrieben werden oder sogar eine Räumung verhindert werden könnte. Jedoch gibt es immer noch eine Möglichkeit abseits von brennenden Barrikaden und blutigen Straßenschlachten eine Räumung abzuwenden, das Refugeecamp zu legalisieren und den Verteidiger aller Grünflächen mitsamt seinen Gewalt- und Abräumphantasien ins Leere laufen zu lassen.

Die formaljuristische Grundlage für das Handeln des Innensenators ist das Grünflächengesetz, gegen das das Refugeecamp verstößt. Das Bezirksamt Kreuzberg-Friedrichshain hat zudem die seit Oktober 2012 bestehende Duldung aufgehoben und macht es so Frank Henkel noch einfacher eine Räumung in die Wege zu leiten. Der Senat von Berlin kann eine Angelegenheit für die ein Bezirk zuständig ist, an sich ziehen, wenn dieser seinen Pflichten nicht nachkommt. Nach dem Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz (AZG) kann der Senat mittels Bezirksaufsicht eingreifen. Dazu muss eine Mehrheit der Senatoren zustimmen. Derzeit sind jeweils vier Senatoren von der CDU und vier von der SPD im Senat. Plus der Regierende Bürgermeister Wowereit. Die SPD hat bereits signalisiert, dass sie einer Räumung des Refugeecamps zustimmen wird. So weit, so schlecht.

Das Bezirksamt Kreuzberg-Friedrichshain besitzt jedoch die Möglichkeit das Refugeecamp vor einer Räumung zu bewahren. Das Zauberwort heißt Sondernutzungsgenehmigung. Eine solche hat das Infozelt der Refugees am Oranienplatz bereits erhalten. Für eine solche Genehmigung müssen zwei Bedingungen erfüllt sein. Es muss ein überwiegendes Interesse der Öffentlichkeit verliegen und die Folgenbeseitigung muss gesichert sein. Der Oranienplatz ist im Moment der politischste Ort Deutschlands und nicht einmal fanatische Feinde der Refugeecamps am Oranienplatz aus den Reihen der CDU werden bestreiten können oder wollen, dass die berechtigten Forderungen der Refugees und ihre verzweifelte Situation ein sehr hohes Interesse der Öffentlichkeit besitzen. Sonst würden diese Leute nicht in dem Maße hetzen, wie sie es seit über einem Jahr betreiben. Eine Folgenbeseitigung des Refugeecamps, also der vollständige Abbau aller Zelte und das Pflanzen von einigen Quadratmetern Rasen sollte kein Problem und steht sowieso erst zur Debatte, wenn alle Forderungen der Refugees erfüllt sind. Zusätzlich ist es wohl so, dass im Rahmen einer Sondernutzungsgenehmigung, seitens des Bezirksamtes Kreuzberg-Friedrichshain ein Nutzungsentgelt von 12,50 pro qm zu zahlen wäre. Jedoch findet sich für dieses Problem sicherlich eine bewährte Lösung nach Kreuzberger Art. Nun sollte mensch meinen, dass einer Sondernutzungsgenehmigung nichts mehr im Wege stehen sollte, aber das Bezirksamt hat eine, sagen wir mal, zwiespältige Position zu dem Thema.

Auf der einen Seite würden alle im Rathaus Kreuzberg drei Kreuze machen, wenn das Problem Oranienplatz sich auflösen würde. Von Seiten des Senats wird ein enormer Druck auf das Bezirksamt ausgübt, neben dem Druck, der von diversen Zeitungen und der CDU erzeugt wird. Das Bezirksamt betont, dass sie nicht wollen, dass der Oranienplatz als Schlagplatz genutzt wird, weigern sich aber das Camp selbst räumen zu lassen. Aber eines geht nur: Entweder ist das Bezirksamt gegen eine Nutzung als Schlafplatz, dann müsste es so konsequent sein und selbst die Prügelgarde von der Kette lassen und dafür selbstverständlich die Verantwortung tragen oder sie sind grundsätzlich gegen eine Räumung und müssten dann eine Sondernutzungsgenehmigung erteilen, um eben jene Räumung zu verhinden, gegen die es sich so eindeutig äußert.

Hier versucht das Bezirksamt unter der Führung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sich einen schlanken Fuß zu machen, denn selbstverständlich ist es dem Bezirksamt unmöglich die Polizei mit der Räumung zu beauftragen. Die Grünen im Bezirk und ihre Vertreter_innen hätten für alle Zeiten jeglichen Kredit verspielt und wären politisch erledigt. So wird sich nach außen solidarisch gegeben und eine Räumung verweigert. In der Gewissheit, dass der Senat die Angelegenheit an sich ziehen wird und die Räumung mit all ihren Folgen somit in dessen Verantwortungsbereich fällt.

Der Bezirk kann sich hinstellen und sagen: “Wir haben die Räumung nicht gewollt und konnten sie leider nicht verhindern.” Sie wollten die Räumung nicht verhindern. Das wäre korrekt. Eine Sondernutzungsgenehmigung würde wohl auch den diversen Absprachen von Senat und Bezirk widersprechen, die hinter den Kulissen getätigt wurden. Es besteht meiner Meinung nach kein großer Unterschied, ob der Bezirk selbst die Prügelgarde ins Feld schickt oder er eine Räumung durch Nichthandeln in Bezug auf die Erteilung einer Sondernutzungsgenehmigung ermöglicht. Das vermeintliche Kompetenzgerangel zwischen Bezirk und Senat gleicht eher einem fingierten Possenspiel als einem heldenhaften Abwehrkampf zwischen dem bezirklichen David und dem Senats-Goliath, denn David hat versprochen seine Schleuder nicht zu benutzen und so den Weg für eine Räumung freizumachen.

Noch ist Zeit zu handeln. Vom Senat ist nichts zu erwarten. Dort stehen die Zeichen auf Eskalation und eine gewaltsame Lösung. Noch kann sich niemand den Umfang der Konsequenzen einer gewaltsamen Räumung ausmalen, aber sie werden enorme Erschütterungen erzeugen, die weit über Berlin hinaus zu spüren sein werden. Der Ball liegt jetzt in der Hälfte des Bezirksamtes und dieses entscheidet, ob sie einen Konter einleitet, der zum Siegtor führt oder durch Passivität dem Team Green und seinem grotesken Spielführer Henkel den Sieg schenkt. Der Bezirk hatte sein Wort gegeben: Das Camp auf dem Oranienplatz bleibt solange, wie Refugees es wollen und es gibt Refugees, die genau das wollen. Wir sehen, ob dieses Wort gehalten oder gebrochen wird.


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Der Sturm von Autonomen, Chaoten und “Flüchtlingen” auf das Rathaus Kreuzberg, der keiner war

Am Mittwoch, dem 27.10. zog eine Demonstrantion von Refugees und Supportern vom Oranienplatz zum Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Am Sonntag davor war ein Räumungsversuch des Refugeecamps gescheitert. Einerseits, weil sich binnen einer Stunde rund 700 Menschen am Oranienplatz versammelten, um dies zu verhindern, andererseits, weil das Bezirksamt feststellen musste, dass die Schlafzelte noch besetzt waren. (Zu diesen Ereignissen folgt später ein Artikel.)

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Das große Telegehirn Bullshit Bingo zur Bundestagswahl 2013 #btw13

Zur Bundestagswahl 2013 war ich so frei und habe ein Bullshit Bingo erstellt. Nach 18 Uhr werden die Phrasen der Politiker_innen nur so purzeln. Ich wünsche euch allen viel Spaß beim Ankreuzen.
Die 10 ersten Gewinner_innen erhalten eine kostenloses Probeabo meines Twitterfeeds.

Einfach das Bild ausdrucken oder als PDF runterladen: Bullshitbingo Bundestagswahl 2013.
Hier der direkte Link zum interaktiven Bullshit Bingo.

Wenn ihr 5 richtige Begriffe in einer Reihe habt, dann leuchtet es grün. Ist das nicht toll?

Das Telegehirn Bullshit Bingo zur Bundestagswahl 2013

Das Telegehirn Bullshit Bingo zur Bundestagswahl 2013


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Morgen: Runder Tisch im Rathaus Neukölln: Gegen “rumänische und bulgarische Großfamilien”

Mir sind zwei Mails einer “Initiative Stuttgarter Strasse”, die sich gegen “rumänische und bulgarische Großfamilien” richtet, zugespielt worden. Als Erstes der Hinweis auf einen sogenannten “runden Tisch” im Rathaus Neukölln unter Beteiligung der Stadträtin Giffey (SPD). Am 10.7. um 17 Uhr im Rathaus Neukölln. Also am morgigen Mittwoch. Wer Lust hat, kann bei der Nummer unten anrufen oder Mails schicken. Besser noch am Mittwoch ins Rathaus Neukölln kommen. Als Zweites ein offener Brief dieser “Initiative”.

Sehr geehrte Medienvertreter,

wir möchten Sie nochmals auf dieses brisante Thema aufmerksam machen!

Mittlerweile hat sich auch Frau Dr. Giffey bei unserer Initiative gemeldet und es wird ein Gespräch am runden Tisch am Mittwoch, den 10. Juli 2013 um 17.00 Uhr im Rathaus Neukölln mit Bewohnern der Stuttgarter Strasse und Umgebung und einigen Institutionen (u.a. Polizei, Ordnungsamt etc.) stattfinden.

Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn auch Sie dieses Thema, was ja für unsere Stadt auch sehr wichtig ist, denn es gibt so viele Betroffene in Berlin und die Politiker lassen uns Berliner mit der Situation meistens allein und beschönigen alles, aufgreifen würden.

Gerne stehen wir Ihnen unter der Rufnummer 030/5682 5953 oder der Emailadresse stuttgarterstrasse@a-n-b.de für Gespräche und Informationen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Initiative Stuttgarter Strasse

Der offene Brief:

Anwohner der Stuttgarter Strasse im Bezirk Neukölln

12059 Berlin

An den

Bürgermeister des Bezirks Neukölln

Herrn Heinz Buschkowsky

Karl Marx Straße 83

12040 Berlin

Unzumutbare Belastungen in der Stuttgarter Straße durch Lärm und Schmutz

Sehr geehrter Herr Buschkowsky,

im Namen vieler Bewohner der Stuttgarter Straße rund um das Haus Nummer 56 bitten wir Sie um eine schnellstmögliche Beruhigung der sich immer weiter eskalierenden Situation in unserer Straße. (Aus vielen Emails, die Sie seit 2010 in Kopie erhalten haben, geht das ja auch schon hervor).

Seit ungefähr drei Jahren wird das Nachbarhaus (Stuttgarter Str. 56) vorwiegend von rumänischen und bulgarischen Großfamilien bewohnt.

Leider kommt es seit diesem Zeitraum immer wieder zu erheblichen Konflikten: Beeinträchtigungen der Wohn- und Lebensqualität in der Straße rund um dieses Haus und speziell in dem Haus Stuttgarter Str. 57, da sich hier ein gemeinsamer Innenhof geteilt wird:

1. Es besteht eine starke Lärmbelästigung zu fast jeder Tages- und Nachtzeit

· durch größere Menschenansammlungen vor dem Haus und im Innenhof,

· laute Musik zu allen Tages- und Nachtzeiten aus den Wohnungen

· laute Musik aus den Fahrzeugen, quietschende Reifen bei An- und Abfahren, lautes Hupen

· laute Gespräche und Geschrei aus den geöffneten Fenstern der augenscheinlich stark überbelegten Wohnungen,

· bis spät in die Nacht herumtobende Kinder und

· immer stärker eskalierende verbale Auseinandersetzungen sowohl zwischen den Leuten untereinander, als auch zwischen jenen, die Ruhe einfordern und jenen, die den Krach verursachen.

2. Darüber hinaus werden Abfälle wie benutzte Hygieneartikel, Küchenabfälle und auch Sperrmüll sowohl in den Hof, wenn die Mülltonnen überfüllt sind, als auch auf die Straße geworfen; Sperrmüll und Einkaufswagen verschmutzen und versperren zusätzlich die Bürgersteige und beschädigen teilweise die parkenden Fahrzeuge.

3. Regelmäßig bekämpfen wir Ratten, Mäuse und Kakerlaken – Ratten haben wir hier erst vermehrt, seitdem die Müllsituation in dem besagten Haus regelmäßig eskaliert. Der Kakerlakenbefall nimmt rapide zu, hier MUSS etwas von Seiten der Behörden passieren.

4. Es kommt immer wieder vor, dass junge Männer aus dem Nachbarhaus in die Hausflure, an die Hauswände oder zwischen die Autos urinieren. Darüber hinaus werden Frauen mit obszönen Drohungen belästigt. Dies geht bis hin zu Vergewaltigungsdrohungen.

Bedauerlicherweise hat auch die Vielzahl an Anzeigen bei der Polizei und dem Ordnungsamt zu keiner Veränderung der Situation geführt. Auch der Kontakt mit dem Migrationsbeauftragten bewirkte bisher leider auch nichts. Regelmäßige Gespräche mit den Bewohnern führten nur manchmal für kurze Zeit zu einer kleinen Verbesserung; doch auch die offensichtlich hohe Fluktuation verhinderte bisher eine vernünftige Lösung hinsichtlich des Lärms und Mülls.

Selbst die Gespräche im letzten Jahr, die durch Amaro Drom/Amaro Foro e.V. herbeigeführt wurden, haben hier zu keinerlei Einsicht der Bewohner des Hauses Stuttgarter Strasse 56 geführt.

Auch Hinweise an die Hausverwaltung (Michael Peter) bzw. dem Eigentümer (Thilo Peter) des Hauses Stuttgarter Strasse 56 haben auch leider keine Änderung ergeben. Sowohl Eigentümer als auch die Hausverwaltung sind über die Problemlage hinreichend informiert, zeigen aber keinerlei ernstzunehmende Anzeichen, die Lebenssituation hier positiv zu beeinflussen – die Verantwortung zu übernehmen.

Zusammenfassend lässt sich ein unzumutbarer und menschenunwürdiger Zustand konstatieren, denn durch die fast 24stündige Lärmbelästigung kommen wir als unmittelbare Anwohner nicht mehr zur Ruhe, können nicht mehr richtig schlafen – selbst bei geschlossenem Fenstern und mit Ohrstöpseln nicht. Es handelt sich um eine gesundheitsschädigende „Dauerbeschallung“ und Verschmutzung. Die Situation droht oft zu eskalieren, denn die meisten Anwohner müssen in den frühen Morgenstunden (04.00 – 06.00 Uhr morgens) aufstehen, um zu arbeiten. Kinder müssen in die Schule und sind völlig übermüdet, weil sie nicht mehr schlafen können.

Wir ersuchen Sie dringend, dafür Sorge zu tragen, jene existierenden Gesetze, die ein Leben in unserer Gesellschaft in einer für alle Beteiligten humanen und friedvollen Atmosphäre ermöglichen sollen, dauerhaft durchzusetzen, denn leider bringt auch ein täglicher Anruf beim Ordnungsamt oder bei der Polizei keine nennenswerte Änderung.

Es ist uns bewusst, dass sich die Polizeibehörde und das Ordnungsamt nicht allein mit dieser Problematik beschäftigen können, und uns daher auch oftmals in der Situation allein lassen.

Wir bitten Sie dringend um Ihre Hilfe, um unser Recht auf Nachtruhe sowie die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen und das Leben an sich in einer zumutbaren Umgebung wieder herzustellen.


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“Früher hätte man dieses Pack auf offener Straße gehängt!”

Das schlechtgemachte Fake einer “germanophoben Flut Brigade”, die damit droht, Dämme in Flutgebieten zu beschädigen, hat zahlreiche Idioten aus ihren Löchern hervorgelockt. Folgend die dümmsten Reaktionen aus der braunen PI-PI-Ecke und kurz kommentiert:

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“Sehr geehrter Herr Schupelius. Ich bin kein Linksextremer.” Heul doch!

An dieser Stelle mal kurz einen Spontanfund eingeworfen. Im Kommentarbereich der deutschen Weichbirnen von PI (Kein Link dazu) zu einem wirren Statement über den Angriff auf Cops am Kotti am letzten Freitag, findet sich eine Perle deutscher Dummheit. Da postet ein Carsten Mabank, der offensichtlich gerne knutogermanische Gossentexte verfasst und sie dann in diversen Kommentarbereichen postet, einen Brief an Gunnar Schupelius. Ja, genau: Der BZ-Possenreißer und Diplompausenclown aus dem Hause Springer. Wenn sich da nicht zwei gefunden haben, die vor Sorge vergehen über den anschwellenden Linskextremismus, der über Deutschland schlimmer hereinbricht als die aktuelle Flut. Hier ein paar Auszüge:

“Sehr geehrter Herr Schupelius.

Ich bin kein Linksextremer.

Das sollte man ja heute schon explizit angeben.Sie wundern sich darüber, dass der Linksextremismus in Berlin, ja in ganz Deutschand hoffähig bleibt? Ihr Blatt ist daran genauso schuld, wie alle anderen im Linken Blätterwald. Wenn man permanent Linksextremisten als “Chaoten” oder “Chaoten Mob” bezeichnet und ihr menschenverachtendes Verhalten (hinterhältiger Mordanschlag auf Polizisten) verharmlost, dann hat das Auswirkungen!”

Die BZ ist schuld am Linksextremismus. Ok! Enteignet Springer!

“Wenn ein paar Rentner aus der Partei “Pro Deutschland, oder eine handvoll Mitglieder der “Freiheit” gegen Moscheebau demonstrieren spricht man von einem “Nazuaufmarsch”, wenn aber Linke Gewalt ausüben wird permanent verharmlost, vertuscht, verschwiegen. […] während man sich bei der Linkspartei offen mit dem Schwarzen Block solidarisiert und Herr Gisy sogar allenernstes fordert, Straftaten Linksextremer nicht zu ahnden, weil es ja als “Kampf gegen Rechts” gerechtfertigt sei”

Wer kennt diesen Herrn Gisy und was ist ein “Nazuaufmarsch”?

“Rote SA Horden (“Schwarzer Block”, “AntiFa”) machen die Straßen mit Duldung der höchsten Regierungskreise unsicher. Bürger aus der Mitte der Gesellschaft werden pauschal als Nazis diffamiert, ihre Häuser mit Graffiti beschmiert, […] die Presse stellt sich auf die Seite des Schwarzen Blocks und Der Spiegel vergleicht den Einsatz in absurdester Weise mit dem wirklich brutalen Vorgehen der Poliezi in Istabnbu.”

Schwarzer Block und AntFa haben die Duldung der höchsten Regierungskreise? Worauf warten wir denn noch? Auf zu den Waffendepots!

“Ja, Herr Schupelius, es ist so schlimm. Wir leben mitten im Linksfaschismus!”

Wer hat denn da im Politbüro des Linksfaschismus nicht aufgepasst und erlaubt Mabank und Schlumpfelius Computer und Internetzugang, So habe ich mir den Linksfaschismus nicht vorgestellt!

“Und wenn es so weitergeht, dann wird es irgendwann explodieren. Dann haben wir hier Bürgerkrieg.”

Ich kann es kaum noch abwarten, dass rechte Freikorps mit mir eine Autofahrt zum Landwehrkanal machen.

 

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